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Wahlplakate

offizieller FB Post der Gemeinde Habichtswald

Das Thema der Wahlplakatierung in Habichtswald wurde in der letzten Woche recht kontrovers diskutiert. Aufgrund der vorhandenen Regelungen für  Plakatierungen, finden sich nur schwerlich Standorte, die überhaupt ohne Beanstandung in Frage gekommen wären. Um es anders zu sagen: Sicherlich 70-90% aller Wahlplakate aller Parteien entsprechen formal nicht den ursprünglichen Anforderungen:

- keine Verkehrszeichen (auch kein Lichtmast mit rotem Kringel!)

- 5 Meter Abstand von jeder Grundstücksausfahrt

- 10 Meter Abstand von jeder Kreuzungsmitte

- keine Bäume

- Restgehwegsbreite 120 cm

Um diesen Umstand ein wenig abzumildern, gab die Gemeinde die Bäume bei ausreichendem Schutz zur Plakatierung frei - Leider erreichte diese Nachricht nicht alle Parteien gleichzeitig (10 ca. Tage Verzug). Als wir unsere Plakate anbrachten, war uns diese Freigabe noch nicht bekannt, sodass wir auch Verkehrszeichen (Tempo 30; Ortschilder, gestrichener Lichtmast) plakatieren, um nicht vollends auf die Bäume zu setzen, die wir anfänglich aussparten.

Die Gemeinde entfernte daraufhin insgesamt 11 Plakate, davon 8 unserer 23 Plakate in Habichtswald, vorwiegend im Bereich der B251 und verhängte einen Bußgeldbescheid.

Am 01. März verabredeten wir auf Wunsch der Verwaltung mit dem Bürgermeister und Vertretern aller Parteien im Konsens die Akzeptanz des jetzigen Modus, ansonsten hätte ein Großteil der Plakate abgehängt werden müssen. Um es klar zu sagen: Unsere vormals entfernten Plakate wären nach heutiger Regelung im Großteil so nicht zu entfernen gewesen. 

Briefwahl: Jetzt angehen..

Aufgrund des aufschlussreichen und gut gemachten Erklärvideos der SPD haben wir uns mal Gedanken um die praktische Umsetzung fürs Panaschieren und Kumulieren gemacht. Wir finden dass sich hierdurch durchaus interessante Möglichkeiten für Habichtswald ergeben. Spannend im Beispiel ist die Frage, ob die Wählerin noch eine weitere Direktstimme vergibt ....





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